AGBs
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle per e-Mail an den Verkäufer übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine
gewerbliche, selbständige oder
freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im
Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen
oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten
wird und die in
Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen
Tätigkeit handeln. Kunden
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden
nicht Vertragsbestandteil, es
sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Dem formularmäßigen Hinweis
auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Teilnehmer
der Verkäufer schließt Verträge mit Kunden ab, die
2.1 unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die
das 18.te Lebensjahr vollendet
haben
sowie mit
2.2 juristischen Personen und rechtsfähigen
Personengesellschaften jeweils mit Wohnsitz bzw.
Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der
europäischen Union oder
der Schweiz. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten
Teilnehmers versehentlich von
dem Verkäufer angenommen wurde, ist dieser binnen einer
angemessenen Frist zur
Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden
berechtigt.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung des Sortiments des Verkäufers im Internet
stellt kein Angebot im Sinne der
§§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per
e-Mail ein
verbindliches Kaufangebot an den Verkäufer ab. Der Kunde
verzichtet auf den Zugang einer
Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsschluss wird
der Kunde entweder
vom Verkäufer durch eine Benachrichtigung unterrichtet oder
spätestens durch Ausführung
der Lieferung der bestellten Waren.
3.2 Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der
Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem
Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer
des Verkäufers. Sollte die
Ware beim Lieferanten des Verkäufers nicht verfügbar sein, so wird
der Verkäufer den
Kunden darüber informieren und eventuell erbrachte Gegenleistungen
des
Kunden unverzüglich erstatten.
3.3 Bestellt der Kunde per Internet, so wird der Verkäufer den
Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege bestätigen. Die
Eingangsbestätigungsmail, die
unverzüglich nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch
durch das System
generiert und versandt wird, bzw. die Aufnahme einer telefonischen
Bestellung stellen keine
verbindliche Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar.
3.4 Änderungen technischer oder sonstiger Art, wie Form, Farbe
o.ä. bleiben dem Verkäufer
vorbehalten, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.
4. Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen [ 1 Monat ] ohne Angabe von Gründen in Textform ( z. B.
Brief, e-Mail ) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Ute Asprion, Martinstrasse 16,
72379 Hechingen, e-mail: ute@ring-of-fire.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z. B. Zinsen ) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise
Die angegebenen Preise sind Endpreise inkl. MwSt ( 19% ). Die
Preise sind ausschließlich
Versand- / Verpackungs- und Versicherungskosten. Bei Bestellungen
im Internet über die
Homepage des Verkäufers gelten die in der Auftragsbestätigung
angegebenen Preise. Kleinunternehmer - die MwSt. wird nicht
separat ausgewiesen
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Falls nichts anderes vereinbart, erfolgt die Übergabe der
Ware gegen Barzahlung. Die
Lieferung erfolgt gegen Vorauszahlung auf das Konto des
Verkäufers.
6.2 Mit dem vertragsgerechten Angebot der Ware befindet sich der
Kunde in Annahmeverzug
und wird der vereinbarte Kaufpreis fällig.
6.3 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach,
so werden sämtliche
bestehenden Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden unabhängig
von Ihrer
sonstigen Fälligkeit sofort zur Zahlung fällig.
6.4 Zahlt der Kunde den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen,
kommt der Kunde in
Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt,
eine angemessene
Mahngebühr von mindestens € 5,00 je Mahnschreiben zu berechnen, es
sei denn, der Kunde
weist nach, dass die tatsächlichen Kosten wesentlich geringer
waren.
6.5 Gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers steht dem Kunden ein
Aufrechnungsanspruch nur
mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderung
zu. Ein
Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nicht.
7. Lieferung und Transport
7.1 Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit
durch den Hersteller
schnellstmöglich geliefert. der Verkäufer ist zu Teillieferungen
berechtigt.
7.2 Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab der
Niederlassung des Verkäufers, es sei
denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert der
gelieferten Ware.
7.3 Aktuelle Versandkosten sind den Informationen zu
Versandkosten unter www.ring-of-fire.net
zu entnehmen oder auf Anfrage erhältlich. Diese Preis gelten,
sofern keine anderen
Vereinbarungen getroffen wurden. Sämtliche Ware wird für den
Kunden an die von diesem
angegebene Anschrift versandt.
8. Erfüllungsort und Gefahrenübergang
8.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers in Hechingen. Ein
Versand erfolgt stets im Auftrag und
auf Kosten des Kunden durch einen Transporteur nach Wahl des
Verkäufers.
8.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf
mit der Auslieferung
der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Dies gilt auch bei
frachtfreier Lieferung.
8.3 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf
erst mit der Übergabe
der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn
der Kunde im Verzug
mit der Annahme ist.
8.4 Eingetretene Transportschäden sind dem Verkäufer
unverzüglich anzuzeigen. Ist die Ware
vom Kunden abzuholen, geht die Gefahr mit der Bereitstellung der
Ware auf den Kunden
über.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an aller Ware, die
vom Verkäufer an einen Kunden
ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung
der gelieferten Ware vor.
Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete
Gegenstände und im Falle einer
Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung.
9.2 Der Kunde ist als Verwahrer der unter Eigentumsvorbehalt
stehenden Ware zur
ordnungsgemäßen Pflege und Sicherung verpflichtet.
9.3 Der Kunde darf die Ware weder verpfänden, noch zur
Sicherheit übereignen.
Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums ( insbesondere durch
Pfändungen ) hat der
Kunde unverzüglich anzuzeigen und das Bestehen des
Eigentumsvorbehalts eidesstattlich zu
versichern.
9.4 Soweit der Verkäufer im Rahmen der Gewährleistung eine Ware
austauscht, wird bereits
heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware
wechselseitig in dem
Zeitpunkt vom Kunden auf den Verkäufer bzw. umgekehrt übergeht, in
dem einerseits der
Verkäufer die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde
die
Austauschlieferung des Verkäufers erhält.
10. Gewährleistung und Garantie
10.1 Der Verkäufer gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt
der Übergabe eine etwa
vereinbarte Beschaffenheit hat, bzw. frei von Sachmängeln ist,
d.h. dass sie sich für die den
Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die
gewöhnliche Verwendung
eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der
gleichen Art üblich ist und die
der Kunde nach der Art der Sache und/oder Ankündigung von dem
Verkäufer bzw. des
Herstellers erwarten kann.
10.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung
auf Vollständigkeit oder
etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von 2
Wochen ab Zugang, und wird
im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei
versteckten Mängeln
ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist
vorzunehmen.
10.3 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich
zunächst auf das Recht zur
Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des
Verbrauchers durch den Verkäufer
abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist. Die
Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als
fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas
anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der
Verkäufer eine
Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte
angemessene Frist nicht
reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum
Rücktritt vom Vertrag
berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
10.4 Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch,
Anschluss oder Lagerung oder
durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
Gleiches gilt für Mängel die auf
natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Wartung oder Einflüsse von
Fremdgeräten
zurückzuführen sind.
10.5 Bei Unternehmern setzen Gewährleistungsansprüche voraus,
dass der Unternehmer seinen
nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten
ordnungsgemäß
nachgekommen ist. Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für
Neuwaren 1 Jahr.
Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
10.6 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist für
Neuwaren zwei Jahre. Die
Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt für Verbraucher
ein Jahr.
10.7 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware
beim Kunden. Zeigt sich ein
Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde
den Nachweis zu führen,
dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war. Andernfalls
steht es dem Verkäufer
frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine
Sachmängel aufwies.
10.8 Der Verkäufer gewährt keine Garantie auf die Artikel im
Sortiment. Garantiezusagen des
Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden
mit dem Hersteller. Das
heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter ( in der Regel des
Herstellers ) begründen
keinerlei Ansprüche gegen den Verkäufer. Sämtliche Ansprüche aus
Garantiezusagen sind
unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber ( in der Regel dem
Hersteller ) geltend zu machen.
11. Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet in Fällen positiver
Forderungsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung
sowie aus sonstigem
Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass
schuldhaft Schäden an
Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind und im Falle der
schuldhaften Verletzung
von vertragswesentlichen Pflichten ( Hauptvertragspflichten ) oder
bei arglistiger Täuschung
sowie im Falle eines Ersatzanspruches gem. § 437 Ziffer 2 BGB
haftet der Verkäufer im
gesetzlichen Umfang.
Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (
Hauptvertragspflichten ) ist die Haftung in
Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden begrenzt, die in
typischer Weise mit dem
Kaufvertrag verbunden und vorhersehbar sind. Mittelbare Schäden
sind insoweit
ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder
nachgewiesene Ansprüche auf
Aufwendungsersatz gem. § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises
beschränkt, soweit der
Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
11.2 Der Umfang einer Haftung des Verkäufers nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
11.3 Die vorstehenden Regelungen ( 10 und 11 ) geben den
vollständigen Haftungsumfang des
Verkäufers wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
12. Rechtswahl
12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Verkäufer und dem
Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Rechts Anwendung.
Die Anwendung des
UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf
vom 11.04.1988 ist
ausgeschlossen.
12.2 Bei Verbrauchern lassen die Bestimmungen unter Ziffer 11.1
zwingende Regelungen des
Rechts des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, unberührt,
wenn der Verbraucher die zum Abschluß des Kaufvertrags
erforderlichen Rechtshandlungen
in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12.3 Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so
bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Der Inhalt des Vertrags
richtet sich sodann nach den
gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam,
wenn ein Festhalten an ihm
auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften
vorzunehmenden
Änderungen eine unzumutbare Härte für eine der Vertragspartei
darstellen würde. Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB läßt die
Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt.
13. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hechingen oder ein anderer
gesetzlicher Gerichtsstand nach
Wahl des Verkäufers, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches ( HGB )
oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
14. Datenschutz
14.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten können
gespeichert und im Rahmen der
Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen
weitergegeben werden. Dieser
Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1
Bundesdatenschutzgesetz
( BDSG ). Alle Daten werden vertraulich behandelt.
14.2 Der Verkäufer behält sich vor, anderen Unternehmen in
zulässiger Weise die Daten des
Kunden zur Versendung von Informationsmaterial zu überlassen und
behält sich vor, diese
auch zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Der Kunde kann der
Weitergabe seiner Daten zu
Werbezwecken durch einfache formlose Mitteilung an den Verkäufer
per e-mail an
ute@ring-of-fire.net widersprechen.
14.3 Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der
Speicherung seiner Daten
einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen
und ggf. Angaben zu
verändern bzw. löschen zu lassen..
15. Ergänzende Hinweise zum Haftungsausschluss
15.1 Alle von uns angebotenen Feuer Toys sind speziell und
ausschließlich
für professionelle Anwender gedacht und entwickelt. Trotz
richtiger Verwendung
unter Beachtung der von uns für diese Produkte zur Verfügung
gestellten
Hinweise und Anleitungen, ist der Umgang und Gebrauch gefährlich.
In keinem
Fall haften wir für direkte oder indirekte körperliche, materielle
oder finanzielle
Schäden, Unfälle oder Tod, die durch den Gebrauch eines unserer
Produkte
entstehen oder verursacht werden. Jede Person, die von uns
angebotene
Produkte erwirbt und/oder benutzt ist in vollem Umfang für die
eigene
Sicherheit und die Sicherheit anderer verantwortlich. Alle
notwendigen
Vorkehrungen zur Vermeidung von Unfällen sind zu treffen.
Gesetzliche Auflagen
und Verordnungen sind unbedingt zu befolgen. Das Material ist nach
JEDEM
Gebrauch auf mögliche Schäden oder Materialermüdung zu überprüfen.
Feuer ist gefährlich! Der Gebrauch geschieht auf eigene Gefahr!
Wir werben nicht für den Umgang mit oder den Gebrauch von Feuer.
Kein Verkauf an Minderjährige!